Di.. Jan. 21st, 2025

Trump könnte während der Amtseinführungszeremonie eine Verfügung zu TikTok unterzeichnen’
WASHINGTON, 20. Januar – Donald Trumps Berater haben die Möglichkeit erörtert, dass er unmittelbar nach seiner Vereidigung in der Rotunde des Kapitols eine Verfügung unterzeichnet, um TikTok zu “retten”, im Beisein des chinesischen CEOs der App und der Gesetzgeber, die das Gesetz zur Sperrung der App als Bedrohung für die nationale Sicherheit unterstützten. Laut Politico würde ein solcher Schritt die Spannungen mit führenden republikanischen Gesetzgebern, die das Gesetz verabschiedet haben, das am Sonntag zu einer kurzzeitigen Sperrung der App führte, weiter verschärfen.
Die erwartete Anwesenheit des TikTok-CEOs Shou Chew bei der Amtseinführung sorgt laut Politico bereits für Unmut unter einigen Republikanern, und Maßnahmen, um Konsequenzen für das Unternehmen vor den Gesetzgebern zu verzögern, könnten ihre Frustration verschärfen.
Das Unterzeichnen von Verfügungen ist während der Amtseinführungszeremonie unüblich; in der Regel erfolgt dies später am Tag, nachdem der Präsident im Weißen Haus angekommen ist.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert